Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 10.07.2003 - 9 K 254/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,27333) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Minderausbau - Erschließungsbeitragspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.03.1990 - 8 C 76.88
Festsetzungsinhalt eines Fluchtlinienplans - Abweichung von Planungsgrundzügen - …
Auszug aus VG Sigmaringen, 10.07.2003 - 9 K 254/03
Die Abweichung muss - soll sie mit den Grundzügen der Planung vereinbar sein - durch das planerische Wollen gedeckt sein; es muss - mit anderen Worten - angenommen werden können, die Abweichung liege noch im Bereich dessen, was der Planer gewollt hat oder gewollt hätte, wenn er die weitere Entwicklung einschließlich des Grundes für die Abweichung gekannt hätte (BVerwG, Urteil vom 09.03.1990 - 8 C 76.88 -, BVerwGE 85, 66, NVwZ 1990, 873). - BVerwG, 25.02.1964 - I C 88.63
Entstehung der Beitragspflicht für die Erschließung - Einfluss von …
Auszug aus VG Sigmaringen, 10.07.2003 - 9 K 254/03
Hieraus folgt, dass unter der Geltung der Württembergischen Bauordnung von 1873 und des Aufbaugesetzes neue Ortsstraßen erst mit ihrem plangemäßen Ausbau als Erschließungsanlagen "bereits hergestellt" (vgl. dazu schon BVerwG, Urteil vom 25.02.1964 - I C 88.63 -, BVerwGE 18, 80, 89 f. = NJW 1964, 1468) oder im Sinne von § 242 Abs. 1 BauGB "vorhanden" waren (vgl. hierzu Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Stand: 1/2003, § 242 RdNr. 8 u. 9). - VGH Baden-Württemberg, 30.11.1989 - 2 S 1987/87
Reformatio in peius im Widerspruchsverfahren
Auszug aus VG Sigmaringen, 10.07.2003 - 9 K 254/03
So ist etwa eine planabweichende Herstellung einer Straße mit den Grundzügen der Planung nicht mehr vereinbar, wenn sich infolge der Planabweichung die Verkehrsbedeutung der Straße ändert (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.11.1989 - 2 S 1987/87 -, ESVGH 41, 148).